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   LSG Rheinland-Pfalz, 06.01.2011 - L 5 P 36/10   

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https://dejure.org/2011,12723
LSG Rheinland-Pfalz, 06.01.2011 - L 5 P 36/10 (https://dejure.org/2011,12723)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 06.01.2011 - L 5 P 36/10 (https://dejure.org/2011,12723)
LSG Rheinland-Pfalz, Entscheidung vom 06. Januar 2011 - L 5 P 36/10 (https://dejure.org/2011,12723)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Sozialgerichtsbarkeit.de

    Pflegeversicherung

  • openjur.de
  • Justiz Rheinland-Pfalz

    § 45a Abs 1 S 1 SGB 11, § 45a Abs 1 S 2 SGB 11 vom 28.05.2008, § 45a Abs 2 S 1 Nr 7 SGB 11, § 45a Abs 2 S 1 Nr 8 SGB 11, § 45a Abs 2 S 1 Nr 10 SGB 11
    Soziale Pflegeversicherung - zusätzliche Betreuungsleistungen - erheblicher allgemeiner Betreuungsbedarf - gleichzeitiges Vorliegen von Schädigungen oder Fähigkeitsstörungen nach Nr 7, Nr 8 und Nr 10 des § 45a Abs 2 S 1 SGB 11 ist möglich

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Voraussetzungen für zusätzliche Betreuungsleistungen der sozialen Pflegeversicherung bei Fähigkeitsstörungen

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zusätzliche Betreuungsleistungen der sozialen Pflegeversicherung bei Fähigkeitsstörungen

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig, Leitsatz frei)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (2)Neu Zitiert selbst (1)

  • BSG, 12.08.2010 - B 3 P 3/09 R

    Soziale Pflegeversicherung - zusätzliche Betreuungsleistungen - erheblicher

    Auszug aus LSG Rheinland-Pfalz, 06.01.2011 - L 5 P 36/10
    Im vorliegenden Fall geht es allein um die Grundentscheidung (zur Unterscheidung zwischen Grund- und Gestaltungsentscheidung siehe BSG 12.08.2010 - B 3 P 3/09 R, juris Rn 9), ob die Klägerin überhaupt zu dem von § 45 a SGB XI erfassten Personenkreis gehört und welcher Leistungsrahmen ihr gegebenenfalls zusteht.
  • LSG Baden-Württemberg, 16.03.2023 - L 6 SB 3065/22

    Schwerbehindertenrecht - Merkzeichen H - Begriff der Hilflosigkeit - keine

    § 45a SGB XI (a. F.) hat damit einen nicht speziell verrichtungsbezogenen, deshalb bei der Bemessung des Pflegebedarfs nach § 14 SGB XI (a. F.) nicht zu berücksichtigenden allgemeinen Pflegebedarf umfasst (vgl. LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 6. Januar 2011 - L 5 P 36/10 -, juris, Rz. 14) und damit ebenso einen Betreuungsbedarf berücksichtigt.
  • LSG Baden-Württemberg, 05.10.2023 - L 6 SB 1577/23

    Schwerbehindertenrecht - Adipositas per magna - erhebliches Übergewicht - keine

    § 45a SGB XI (a. F.) hat damit einen nicht speziell verrichtungsbezogenen, deshalb bei der Bemessung des Pflegebedarfs nach § 14 SGB XI (a. F.) nicht zu berücksichtigenden allgemeinen Pflegebedarf umfasst (vgl. LSG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 6. Januar 2011 - L 5 P 36/10 -, juris, Rz. 14) und damit ebenso einen Betreuungsbedarf berücksichtigt.
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